Kundgebung mit Reinhard Bütikofer am globalen Aktionstag gegen TTIP & Co.

  • Veröffentlicht am: 16. April 2015 - 14:11

GRÜNE protestieren gegen Freihandelsabkommen TTIP

Der Regionsverband Hannover von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN folgt dem Aufruf des Bündnisses „TTIP Unfairhandelbar“ und beteiligt sich am 18.04.2015 zusammen mit zahlreichen Organisationen an einem weltweiten Aktionstag gegen die Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TISA. Im Rahmen einer Kundgebung mit kreativem Rahmenprogramm unter dem Motto "TTIP – wir lassen uns nicht verkaufen!" fordern sie die Institutionen der Europäischen Union und ihre Mitgliedstaaten dazu auf, die Verhandlungen mit den USA über die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) zu stoppen sowie das umfassende Wirtschafts- und Handelsabkommen (CETA) mit Kanada nicht zu ratifizieren.

Dazu erklärt Urs Mansmann, Vorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Regionsverband Hannover:

„Schon mehr als 1,6 Millionen Menschen in 28 europäischen Ländern haben gegen TTIP & Co. unterschrieben. Diesen Riesenerfolg wollen wir weiter voranbringen. Wir wollen TTIP und CETA verhindern, denn mit den geplanten Investor-Staats-Klagen höhlen sie Demokratie und Rechtsstaat aus. Da in diesen Schiedsverfahren Konzerne Klage-Privilegien gegenüber Staaten erhalten sollen, könnten Hinterzimmergerichte darüber urteilen, ob demokratisch verfasste Gesetze den Gewinninteressen der Unternehmen entgegenstehen. Dem stellen wir uns entgegen.

Wir wollen verhindern, dass in intransparenten Verhandlungen Arbeits-, Sozial-, Umwelt-, und Verbraucherschutzstandards unter die Räder kommen. Kulturgüter oder öffentliche Dienstleistungen wie die Wasserversorgung dürfen keine Verhandlungsmasse sein.“

Die Kundgebung findet am 18.04.2015 ab 11:00 Uhr auf dem Kröpcke mit Reinhard Bütikofer, Vorsitzender Europäische Grüne Partei, Sven-Christian Kindler, Mitglied des Bundestages BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Urs Mansmann, Vorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Regionsverband Hannover statt.

Weitere Informationen zum Aktionstag finden Sie http://www.stop-ttip-ceta-tisa.eu/de/ [hier].

Programm:

11:00 Uhr Eröffnung: Hanni Gramann, Attac

11:10 Uhr Trommelgruppe

11:20 Uhr Dr. Michael Braedt, Die Linke (regulatorische Kooperation)

11:30 Uhr 1. Runde Quartett zum Thema Daseinsvorsorge von attac

11:50 Uhr Reiner Eifler, Gf. DGB-Region Niedersachsen Mitte (Arbeitnehmerschutz)

12:00 Uhr 2. Runde Quartett zum Thema Daseinsvorsorge von attac

12:10 Uhr Wulf Hühn, Chansonnier, Schriftsteller und Gitarrist

12:20 Uhr Reinhard Bütikofer, Vorsitzender Europäische Grüne Partei (Landwirtschaft)

12:30 Uhr 3. Runde Quartett zum Thema Daseinsvorsorge von attac

12:40 Uhr Trommelgruppe

12:50 Uhr Agnes Hasenjäger, Friedensbüro Hannover (3. Welt)

13:00 Uhr 4. Runde Quartett zum Thema Daseinsvorsorge von attac

13:10 Uhr Wulf Hühn, Chansonnier, Schriftsteller und Gitarrist

13:20 Uhr Thomas Ganskow, Piraten (Urheberrechte)

13:30 Uhr Dagmar Schmidt (Kultur)

13:40 Uhr Trommelgruppe

13:50 Uhr Wulf Hühn, Chansonnier, Schriftsteller und Gitarrist

14:00 Uhr Luftballonaktion