Mal richtig abschalten!
Grüner Protestbus zur Anti-Atom-Kundgebung in Berlin am 5. September. []Die Tickets sind bereits ausverkauft![]
Die schwarz-gelbe Gefahr
Im September stimmt Deutschland ab - über die politischen Verhältnisse und damit auch über die Zukunft der Energieversorgung. Wenn es nach Angela Merkel, Horst Seehofer, Guido Westerwelle und den großen Stromkonzernen ginge, würden nach der Bundestagswahl die gefährlichen und unfallträchtigen Atomkraftwerke weiterbetrieben werden. Das müssen wir verhindern!
Alle 17 heute noch laufenden Atomkraftwerke sind sicherheitstechnisch völlig veraltet und gegen Terroranschläge nicht geschützt. Sie würden heute keine Betriebsgenehmigung mehr erhalten, da ihre mangelhaften Sicherheitsvorkehrungen nicht die aktuellen gesetzlichen Vorschriften erfüllen. Die jüngsten Störfälle in verschiedenen deutschen Atomkraftwerken müssen eine Warnung sein: Sie unterstreichen, dass die Technologie nicht beherrschbar ist.
Die schwarz-rote Bilanz
Vier Jahre wurden von der "großen" Koalition regelrecht vergeudet. Aus den Terrorgefahren und Sicherheitsmängeln hat die Bundesregierung keine Konsequenzen gezogen. Die modernisierten Sicherheitskriterien werden von der Atomaufsicht nicht angewandt. Die Suche für ein Atommüll-Endlager hat die Bundesregierung erst gar nicht in Angriff genommen. Während viele Tonnen neuen radioaktiven Mülls produziert wurden, hat die Koalition bei der Entsorgungsfrage versagt und damit der Atomwirtschaft, die an Gorleben als einzigem Standort für ein Atommüll-Endlager festhalten will, in die Karten gespielt. Das von Rot-Grün verhängte Erkundungs-Moratorium sollte Zeit für eine sachgerechte Lösung bringen. Es läuft 2010 aus und nichts ist passiert. Dabei lag ein Entwurf für ein Endlagersuchgesetz fertig im Umweltministerium vor.
Atomausstieg nur mit Grün
All das zeigt: Die Koalitionsvereinbarung war ein fauler Kompromiss der Schwarz-Rot handlungsunfähig gemacht hat. Die SPD hat auch die möglichen Fortschritte bei der Sicherheit und bei der Endlagersuche nicht zur Umsetzung gebracht. Ob die Sozialdemokraten bei einer Neuauflage der großen Koalition den Fortbestand des Atomausstiegs noch sichern, ist fraglich.
Konsequenzen aus dem Asse-Gau ziehen
Nach wie vor gibt es weltweit immer noch kein sicheres und genehmigtes Endlager. Das "Versuchsendlager” Asse bei Wolfenbüttel ist noch nicht einmal 30 Jahre dicht geblieben. Der Asse-Gau muss auch Konsequenzen für Gorleben haben! Wir fordern eine unabhängige, ergebnisoffene Standortsuche für ein Atommüllendlager in Deutschland.
Am 5. September: Auf nach Berlin!
Während Union und FDP gemeinsam mit den großen Stromkonzernen alle Register ziehen, um den Atomausstieg und den Aufschwung der Erneuerbaren Energien zu verhindern, kämpfen wir energisch gegen den Ausstieg aus dem Ausstieg. Wir unterstützen den Anti-Atom-Treck Ende August von Gorleben nach Berlin und rufen alle auf, mit uns nach Berlin zu fahren und sich an der bundesweiten Großdemonstration am 5. September zu beteiligen.
Am 27. September: Grün Wählen!
"Mal richtig abschalten!” - das werden wir nach dem 27. September in Taten umsetzen. Wir wollen den Umstieg auf die Erneuerbaren Energien. Wir wollen Sonne, Wind, Wasser und Co.! Nur wer Grün wählt, wählt den sicheren Ausstieg aus der Atomenergie.
Grüner Protestbus nach Berlin:
5. September 2009
8:00 Uhr ab Hannover ZOB
Die Tickets sind bereits ausverkauft!