Zusammengegangen!
Die Kreisverbände Hannover-Land und Hannover-Stadt von Bündnis 90 / Die Grünen haben sich zum neuen Regionsverband Hannover zusammengeschlossen.
Der Tagungsort für die konstituierende Mitgliederversammlung des neuen Regionsverbandes war das Stadteilzentrum Kronsberg und gleich dreifach symbolisch gewählt. Zum einen sind die Überlegungen die beiden Kreisverbände zu vereinigen etwa so alt wie der Stadtteil Kronsberg. Zum anderen steht der Name des Kronsberger Kultur- und Stadtteilzentrum "KroKuS" für eine Frühlingsblume und bietet deshalb ein schönes Bild für einen neuen Anfang. Und zum dritten natürlich ist das "KroKuS" so nah an der Grenze zwischen Stadt und Umland wie kein anderer möglicher Tagungsort.
Nach vorgeschalteten Versammlungen in den "alten" Strukturen fand am Nachmittag des letzten Januar-Samstags die Mitgliederversammlung in gut gelaunter Atmosphäre statt. Der Bundesvorsitzende Reinhard Bütikofer war aus Berlin gekommen um die erste Rede vor diesem neuen Verband zu halten. Immerhin ist unser neuer Verband mit fast 1000 Mitgliedern der größte regionale Verband der Bundespartei und doppelt so groß wie der Landesverband Sachsen-Anhalt. Und von diesen 970 Menschen waren immerhin über 150 anwesend - die größte Zahl bei Mitgliederversammlungen in und um Hannover seit vielen Jahren. Mit so vielen Anwesenden hatte vorher niemand gerechnet. Kurzzeitig waren sogar die Stimmkarten für die Mitglieder ausgegangen.
Reinhard Bütikofer sprach natürlich vor allem über die Perspektiven der Bundespolitik und gab die Losung aus, die Phase der Festlegung auf Rot-Grün als abgeschlossen anzusehen und sich neu und selbstständig zu positionieren. Eine der größten Herausforderung sei es weiterhin, das deutsche Sozialsystem zukunftsfähig zu machen. Das deutsche System sei europaweit wohl das, das am wenigsten Zukunft habe. Einzige Alternative zwischen sei wohl nicht das minimalistische angelsächsische Sozialsystem sondern die Sozialpolitik der skandinavischen Länder, in denen Wettbewerb gefördert werde, ohne dass Menschen allein gelassen würden.
Um grüne Inhalte wieder in Regierungsverantwortung umsetzen zu können sei es entscheidend, dass sich die Grüne Partei öffne, um die Menschen als Mitglieder und WählerInnen zu gewinnen, die sich - ob konservativ oder links orientiert - schon lange mit grünen Inhalten identifizieren ohne das aber in Wahlverhalten oder Mitarbeit auszudrücken. Mittelfristiges Ziel müsse es sein, sichere zweistellige Ergebnisse einzufahren und dafür zu sorgen, dass Bündnisse jenseits der Grünen nur noch zum Preis einer großen Koalition möglich sein würden. Das könne nur gelingen, wenn wir uns nicht auf uns zurückziehen sondern energische Anstrengungen für eine kritische, kämpferische Opposition unternehmen.
Schließlich griff Reinhard Bütikofer die BND-Affäre und die Kontroversen um die Einrichtung eines Untersuchungsausschusses auf. Auch wenn in der Öffentlichkeit ein anderer Eindruck entstanden sei, sei auf Bundesebene der Partei klar, dass Aufklärung die oberste Priorität haben müsse. Die Partei dürfe davor auch nicht wegen der angekündigten Dreckschmeißereien von FDP und PDS zurückschrecken. Bütikofer sagte klipp und klar, es müsse den Untersuchungsausschuss geben, weil Grüne nur glaubwürdig sein könnten, wenn in dieser Frage alle Karten auf den Tisch gelegt würden. Sonst entstünde der falsche Eindruck, dass es wichtigere Fragen gebe als das konsequente Einhalten von Friedenspolitik.
Im Gros der weiteren Tagesordnungspunkte war die MV natürlich mit Wahlen beschäftigt. Immerhin mussten ja sämtliche Posten und Pöstchen des neuen Verbandes besetzt werden. Heraus gekommen sind ein achtköpfiger Vorstand mit vielen erfahrenen Grünen und ein (inklusive Vorstand) 45-köpfiger Parteirat mit immerhin 29 Mitgliedern aus dem Umland. An der Spitze des Regionsverbands stehen die beiden Vorsitzenden Anne Dalig (Garbsen) Michael Pelke (Hannover) und der Schatzmeister Wilhelm Zabel (Langenhagen). Die BeisitzerInnen sind Dieter Albrecht (Ronnenberg), Brigitte Nieße (Hannover), Kim Fitz (Hannover), Ute Lamla (Neustadt) und Ludwig Hecke (Hannover) an.
http://www.gruene-hannover.de/gj/show/102962.html [Artikel der Grünen Jugend zur Regionalversammlung]
