Veranstaltung der AG des Stadtverbands Hannover
mit Vortrag zum Thema: Delegitimierung als Strategie – wie autoritäre Populisten versuchen, die unabhängige Justiz zu schwächen
Delegitimierung als Strategie: Wie autoritäre Populisten versuchen, die unabhängige Justiz zu schwächen
In den letzten Jahren haben Angriffe auf Richter*innen und Gerichte durch autoritär-populistische Politiker stetig zugenommen. Doch was bedeutet es für unsere Demokratie, wenn die unabhängige Justiz zunehmend zur Zielscheibe politischer Kampagnen wird? In diesem Vortrag analysiert der Politikwissenschaftler Dr. Philipp Köker diese Entwicklung und zeigt, dass hinter den Angriffen eine Strategie steckt: Unabhängige Gerichte sind vielen Populisten ein Dorn im Auge. Deswegen versuchen sie gezielt, ein Narrativ von einer politischen Justiz zu verbreiten und so das öffentliche Vertrauen in die Justiz zu untergraben. Anhand aktueller Beispiele aus Deutschland sowie internationaler Entwicklungen erläutert der Vortrag, wie diese Form der strategischen Delegitimierung funktioniert und welche Gefahren sie birgt. Der Vortrag argumentiert, dass der Schutz der Justiz nicht erst beginnen darf, wenn ein autoritär-populistischer Kräfte schon über politische Macht verfügen. Politik, Medien und Zivilgesellschaft sind aufgerufen, sich frühzeitig gegen diese Strategien zu stellen und die Unabhängigkeit der Justiz aktiv zu verteidigen.
PD Dr. Philipp Köker ist Akademischer Rat am Institut für Politikwissenschaft der Leibniz Universität Hannover und verwaltet derzeit die Professur für das Politische System Deutschlands und der EU an der Carl von Ossietzky Universität Oldenburg. Seine Forschung beschäftigt sich mit der Funktionsweise staatlicher Institutionen und politischen Parteien im internationalen Vergleich. Als Experte kommentiert er regelmäßig das politische Tagesgeschehen für nationale und internationale Medien und hält Vorträge zu den Themen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit.