Keine Stimme für Neonazis!
Grüne für konsequente Bekämpfung von Rechtsradikalismus auf allen Ebenen
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] Dalig und Drenske: "Die NPD kommt ins HCC - aber nicht in den Landtag!”
"Die Demonstration rechter Kameradschaften und die NPD-Erfolge bei der Kommunalwahl zeigen, dass der Rechtsextremismus auch Niedersachsen nicht verschont. Wir werden den 15. September nutzen, um gemeinsam mit anderen demokratischen Parteien, Verbänden, Organisationen und vielen engagierten BürgerInnen ein deutliches Zeichen für Demokratie und Vielfalt zu setzen", sagte Anne Dalig, Regionsvorsitzende der Grünen und grüne Direktkandidatin in Garbsen/Wedemark. Die Grünen demonstrierten bereits am Donnerstag, den 13. September, mit einer Banneraktion vor dem HCC gegen den niedersächsischen Wahlkampfauftakt der NPD in Hannover.
Patrick Drenske, Mitglied des Stadtvorstandes und grüner Direktkandidat in Hannover-Ricklingen: "Für uns Grüne ist der Einsatz gegen Rechtsradikalismus und Fremdenfeindlichkeit ein zentrales Anliegen. Auch bei den kommenden Landtagswahlen werden wir für Demokratie und eine aktive Zivilgesellschaft eintreten und alles dafür tun, um die gefährlichen Versprechungen der NPD zu entlarven und die Menschen davon zu überzeugen, ihre Stimme keiner Neonazi-Partei zu geben!"
In diesem Zuge kritisieren die Grünen auch die fehlende Distanz einzelner konservativer Politiker zum rechten Rand. "Es darf keine Zusammenarbeit mit Verfassungsfeinden geben. Hier müssen alle Parteien Farbe bekennen!" so Dalig.
Drenske: "Der beste Schutz gegen braune Propaganda ist politische Bildung und die Stärkung demokratischer Strukturen!" Die Grünen setzen sich daher für ein landesweites Bildungs- und Informationsprogramm gegen Rechts ein, das auf unterschiedliche Zielgruppen eingeht.
Hintergrund:
Am Samstag, den 15.09., findet der Auftakt des Landtagswahlkampfes der NPD im HCC statt. Hiergegen hat sich ein breites gesellschaftliches Bündnis gebildet, das am Samstag mit einer Großdemonstration (Beginn 10:00 Uhr auf dem Opernplatz) und einem "Fest für Demokratie" (Beginn 14:00 Uhr auf dem Trammplatz) Flagge gegen Rechts zeigt.