Solidarische Alternativen zur schwarz-gelben Spaltung

Podiumsdiskussion in der Üstra-Remise Hannover am 06.05.2011

Wir erleben immer noch eine der schwersten Wirtschafts- und Finanzkrisen seit Jahrzehnten. Welche Konsequenzen zieht die schwarz-gelbe Bundesregierung daraus? Eine gerechte Beteiligung der Vermögenden an den Kosten der Krise? Strenge Regulierung der Finanzmärkte? Stärkung der Binnenkonjunktur? - Fehlanzeige! Stattdessen kürzt Schwarz-Gelb massiv bei sozial Benachteiligten, Arbeitslosen und armen Familien und sperrt sich gegen einen flächendeckenden Mindestlohn. Doch nicht nur in der Finanz- und Sozialpolitik betreiben Union und FDP dreiste neoliberale Klientelpolitik. Auch bei der Energiepolitik gibt die Atom- und Kohlelobby den Kurs vor. In der Bildungspolitik steht die schwarz-gelbe Landesregierung in Niedersachsen für das selektive mehrgliedrige Schulsystem und hält als eines von nur noch drei Bundesländern an unsozialen Studiengebühren fest.

Gemeinsam wollen wir diskutieren: Wie sehen in Bund und Land Konzepte für einen sozial-ökologischen Umbau aus? Welche Rolle spielen dabei Gewerkschaften und Zivilgesellschaft? Welche politischen Konstellationen können 2013 zu einem Politikwechsel führen und solidarische Alternativen zur schwarz-gelben Spaltung umsetzen?

Alle Interessierten sind herzlich eingeladen!

Eingeladene Diskussionsgäste:

* Hartmut Tölle (DGB-Bezirksvorsitzender Niedersachsen-Bremen- Sachsen-Anhalt)

* Sven-Christian Kindler (MdB, Bündnis 90/Die Grünen)

* Kreszentia Flauger (MdL, Die LINKE, Fraktionsvorsitzende im niedersächsischen Landtag)

* Dr. Matthias Miersch (MdB, SPD, Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Region Hannover)

Moderation:

Ulrike Winkelmann (Journalistin, Ressortleiterin Politik in "Der Freitag")

Ort:

Üstra-Remise, Goethestraße 19, 30159 Hannover

Freitag, 06.05.2011, 19:00 bis 2O:00 Uhr